Die Böhmische Hofkanzlei und die Verwaltungsreform

Datum: 03.12.2010
Ort: Böhmische Hofkanzlei Wien

Die Böhmische Hofkanzlei – Sitz von Verwaltungsgerichtshof und Verfassungsgerichtshof. Politisches, Kulturgeschichtliches und Gedanken zur Verwaltungsreform

Rund 40 Absolventinnen und Absolventen besuchten am 3. Dezember 2010 die Veranstaltung in der Böhmisch-Österreichischen Hofkanzlei, zu der der Verein der Freunde des Kremser Piaristengymnasiums eingeladen hatte.
Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des VwGH Dr. Clemens Jabloner im Gelben Salon sprach zunächst Hofrat des VwGH Dr. Wolfgang Enzenhofer (Mat.1977) über die interessante Geschichte des österr. Verwaltungsgerichtshofes. Die Einrichtung dieser Institution war in der Monarchie nicht ohne Schwierigkeiten erfolgt.
Der VwGH ist die Behörde, die die Sicherung der Gesetzmäßigkeit der gesamten öffentlichen Verwaltung gewährleistet. Der Tätigkeitsbereich des VwGH ist das öffentliche Recht, welches Materien wie Asylwesen, Baurecht, Denkmalschutz, Gewerberecht, Schulwesen, Sozialversicherung, Steuerrecht, Straßenpolizei, Zivildienst u.a.m. umfasst. Der VwGH überprüft die Gesetzmäßigkeit von Bescheiden und bietet Rechtsschutz für den Fall, dass Verwaltungsbehörden säumig geworden sind.
Kein Wunder, dass der VwGH unter der gewaltig steigenden Beschwerdenlast leidet und Erkenntnisse für die zahlreichen Fälle einen entsprechenden Zeitaufwand haben.
Hofrätin des VwGH Dr. Dietlinde Hinterwirth (Mat.1978) sprach über die Verwaltungsreformen einst und jetzt und merkte an, dass z.B. die Einführung von Landesverwaltungsgerichten die Arbeit des VwGH sehr entlasten würde und dadurch Erkenntnisse rascher erfolgen könnten. Aber angesichts der finanziellen Erfordernisse ist das wohl nicht so leicht zu erreichen.
Nach einer kurzen Diskussion führten uns die beiden Hofräte durch einige wunderschöne und interessante Räumlichkeiten des von Fischer von Erlach erbaute Palais.
Ein ausgezeichnetes Buffet, das von der UNIQA und ihrem stellvertretenden Generaldirektor Dr. Andreas Brandstetter (Mat.1987) bereitgestellt worden war, stärkte die Besucher und mit vielen Gesprächen klang der Abend aus.
Unser Dank gilt HR. Dr. Wolfgang Enzenhofer für seinen Vortrag und besonders Hofrätin
 Dr. Dietlinde Hinterwirth (Mitglied des Beirates des Vereins der Freunde des Kremser Piaristengymnasiums ), für ihren Vortrag und für die hervorragende Organisation der Veranstaltung in der Böhmischen Hofkanzlei.